Politics

Edtstadler gegen Koalition mit FPÖ unter Kickl


Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat im aktuellen „profil“ eine neuerliche Koalition mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl ausgeschlossen. „Die FPÖ hat sich unter Herbert Kickl radikalisiert“, so Edtstadler.

Sie überschreite beim Thema Antisemitismus everlasting Grenzen, verwies sie etwa auf Vorfälle bei den von der FPÖ unterstützten Demos von Coronavirus-Maßnahmengegnern. Edtstadler warfare als einziges aktuelles Regierungsmitglied bereits Teil der türkis-blauen Koalition.

Die FPÖ habe sich nicht ausreichend von Judensternen oder von Vergleichen von Impfstoff mit Zyklon B und von „Impfen macht frei“-Parolen auf diesen Demos distanziert. „Ich bin sehr diskussionsfreudig – aber bei solchen Vorfällen fällt mir nichts mehr ein. Daher ist für mich persönlich eine Koalition mit dieser FPÖ ein No-Go.“

FPÖ: „Irrelevant“

Die FPÖ richtete Edtstadler umgehend per Aussendung aus, dass ihre Koalitionspräferenzen irrelevant seien. „Die ÖVP ist ganz sicherlich die letzte Partei, deren Koalitionspräferenzen künftig in Österreich irgendeine Rolle spielen werden“, so Generalsekretär Michael Schnedlitz.

Es sei nämlich unvorstellbar, dass eine Partei, die auf Sauberkeit auch nur irgendeinen Wert lege, künftig mit der ÖVP zusammenarbeiten könne, „ohne am Korruptionsgestank zu ersticken“. In Richtung Edtstadler meinte er außerdem, sie habe sich als Verfassungsministerin, die „kein Wort zum Schutz der Grundrechte vor willkürlichen, evidenzbefreiten und rein schikanösen Maßnahmen verloren“ habe, längst für jedes Regierungsamt disqualifiziert.

Zuletzt hatte auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner eine Koalition mit der FPÖ dezidiert ausgeschlossen.



Source hyperlink

Leave a Reply

Your email address will not be published.

close